Namens- und Markenrecht bei Domainnamen
Domainnamen sind mehr als nur Internet-Adressen. Neben namensrechtlichen Funktionen kommt ihnen auch eine marken- oder kennzeichenrechtliche Bedeutung zu. Weiter lesen
Prinzipien des Vertragsschlusses im Internet
Nach allgemeiner Meinung gelten für die auf elektronischem Wege getroffenen vertraglichen Vereinbarungen die allgemeinen Regeln des Vertragsschlusses des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) Anwendung. Weiter lesen
Widerrufsbelehrung gemäß Fernabsatzgesetz
Laut Fernabsatzgesetz ist es notwendig, dass der Verbraucher beim Kauf über das Internet über sein Widerrufs- und Rückgaberecht belehrt wird. Weiter lesen
Keine Aufzeichnungspflicht mehr für private Nutzung
Arbeitnehmer dürfen betriebliche PCs und Telefone zwar steuerfrei privat nutzen, über die Nutzung mussten aber Aufzeichnungen geführt werden. Das soll sich ändern. Weiter lesen
Keine Werbung per eMail
Werbung per eMail zu verschicken, ist unzulässig. Weiter lesen
Rechnungen mit digitaler Signatur
Auch elektronische Rechnungen sind für den Vorsteuerabzug geeignet, wenn sie mit einer digitalen Signatur versehen sind. Weiter lesen
Verfall des Restguthabens von Telefonkarten unwirksam
Der ersatzlose Verfall eines Restguthabens auf einer Telefonkarte wegen einer Gültigkeitsbefristung ist eine unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers. Weiter lesen
Widerrufsbelehrung gemäß Fernabsatzgesetz
Verbraucherkredit- und Fernabsatzgesetz fordern eine Belehrung über das Widerrufsrecht des Kunden. Entsprechende Angaben auf einer Homepage genügen diesen Anforderungen. Weiter lesen
Wettbewerbsverstoß durch Link
Ein Link auf eine Homepage, auf der ein unzulässiger Link angebracht ist, stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Weiter lesen
Grundsatzurteil zu beschreibenden Domainnamen
Branchen- und Gattungsbezeichnungen dürfen grundsätzlich als Domainnamen im Internet verwendet werden. Weiter lesen